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HANDBUCH DER HYGIENE.

n. THEtt.

1. ABTHBILUNG. 1. HÄLFTE.

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HANDBUCH DER HYGIENE

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G E WERBEKPvANKHEITEN

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LEIT-ZI-.T.

HANDBUCH DER HYGIENE

UND DER

GEWERBEKRANKHEITEN.

ZWEITER THEIL

SOCIALE HYGIENE.

1. ABTHEILÜNG.

GRÖSSERE GEMEINWESEN.

1. HÄLFTK.

ANLAGE VON ORTSCHAFTEN von Db. C. FLÜGGE.

DIE ENTFERNUNG DER ABFALLSTOFFE von Db. F. ERISMANN.

BEERDIGUNGSWESEN von Db. A. SCHUSTER.

MASSENERNÄHRUNG von Pbop. J. FORSTER.

LEIPZIG, VERLAG VON F.C.W. VOGEL.

1882,

» I

Das UeberHetzungsrecht ist vorbehalten.

ANLAGE VON ORTSCHAFTEN

VON

Dr. C PLtft&E IN GüTTINGEN.

Handbiieh ipM. P»tbologi* n. Therapie. Bd. I. $. Aufl. ii. 1. (3.)

Einleitong.

Statistische Erhebangen, deren Werth und Beweiskraft nament- lich dann herrortritt, wenn es sich um Feststellung gesetzmässiger Erscheinungen innerhalb grösserer Menschenmassen handelt, haben bereits mehrfach auf charakteristische locale Differenzen hingewiesen, welche bezüglich der Sterblichkeit der Menschen im Bereiche eines grösseren Ländergebietes auftreten. Solche Differenzen betreffen theils ganze Länder oder Provinzen und erklären sich dann vorzugs- weise aus der Verschiedenheit des Klimas; aus der grösseren oder geringeren Fruchtbarkeit des Bodens und der daraus resultirenden grösseren Wohlhabenheit und besseren Ernährung der Bewohner; femer aus Racenunterschieden und aus Differenzen der Beschäftigung und der industriellen Thätigkeit.

Häufig treten aber noch stärker ausgeprägte Abweichungen in der Mortalitätsziffer zu Tage, wenn innerhalb ein und derselben Pro- vinz, welche überall das gleiche Klima und dieselbe Fruchtbarkeit des Bodens darbietet, verschiedene Gruppen von Menschen zusam- mengestellt werden. So zeigt sich namentlich oft ein starker Gegen- satz bezüglich der Mortalität zwischen den Bewohnern der grös- seren Städte und denen der kleineren Ortschaften und Dörfer.

Einige preussische Provinzen zeigen von diesem Gesichtspunkt aus für die Jahre von 1 865— 1874 resp. 1875 folgende Zahlen:

Von 1000 Lebenden starben pro Jahr:

Prov. Preasten Prov. Biandenburg Prov. Schlesien

29,75 32,77

29,08 29,77

29,31 31,58

Berlin Breslau

32,45 43,31

32,17 35,10

31,22 31,47

1865—1867

33,60

1868—1871

32,17

1872—1874

31,17

Königsberg

1865—1867

39,41

1868—1871

35,72

1872—1875

29,56

4 Flügge, Anlage von Ortschaften.

Prov. RhelnlaDd Pror. Schleswig-Holstein

1865—1867 27,98 22,02

1868—1871 29,25 24,37

1872—1874 28,18 22,99

Köln Altona

1865—1867 29,69

1868—1871 29,48 34,15

1872—1875 28,68 29,90

Statistische Zusammenstellungen mit ähnlichem Resultat und zum Theil mit noch prononcirter hervortretender Zunahme der Mor- talität in den Städten gegenüber den ländlichen Bezirken resp. der ganzen Provinz existiren für England, Dänemark und andere Länder. Auch wenn man die Sterblichkeit der einzelnen Altersklassen ge- sondert in Betracht zieht, oder wenn man nur solche Individuen extrahirt, welche die gleiche Beschäftigung haben, ergibt sich das nämliche Resultat, dass die Mortalität in den grösseren Städten durchschnittlich grösser ist als in kleineren Ortschaften oder im ganzen Lande J)

Wenn auch die bisher vorliegenden Zahlen nicht geeignet er- scheinen, um unter den immerhin noch möglichen verschiedenen wirk- samen Factoren einen einzelnen als Ursache der höheren Mortalität in den Städten zu bezeichnen, so wird man doch nicht fehl gehen, wenn man zunächst und hauptsächlich in dem gedrängten Zusam- menhäufen menschlicher Wohnungen und in der Art und Weise der Anlage und Bauart städtischer Häusercomplexe die besonderen hygienischen Nachtheile der Städte sucht; und in dieser Richtung müsste in erster Linie ein Ausgleich und Abhilfe erstrebt werden, um auch innerhalb der Städte eine MortalitätsziflFer zu erzielen, welche die der kleineren Ortschaften nicht wesentlich übertriflFt.

Namentlich ist eine intensive Berücksichtigung der hygienischen Interessen bei der Anlage und Erweiterung grösserer Ortschaften erforderlich geworden, seitdem in den letztenJahren eine so rapide Zunahme der in grösseren Städten zusammengedrängten Bevölkerung begc^nnen hat.

1 ) V. F ir c k s , Rückblick auf die Beve^ng der Bevölkerung im preuss. Staate V. 1S16— 1ST4. Preusfeißche Sutistik. Heft XVIII A. Berlin 1S79. Westergaard, I>ie Lehre Ton der Mortalität u. Morbilitat. Jena ISM. Vgl. fenier: t. Pctten- k of er, Ueber den Werth der Gesundheit für eine Stadt. Populäre Vorträge. Heft 2. Braunsrhweig. Vieveg. Richardson. Eine Musterstadt in gesundheitlicher Be- ziehung. Publ. Health. 3. S. 625. Kats ch er, Hygiea, eine ideale Gesundheitsstadt. Wien. med. Pr. XIX. S. 243. Körosi , Wohnungsverhältnisse und Sterblichkeit in Pest. Ztschr. d. kon. preuss. stat. Bur. 1 ST", Heft 1 . J u n o d . Ueber die relative Gesundheit der verschiedenen Gegenden einer Stadt. Dingler's Joum. Bd. 1 ^5. S. 46»^.

in Dörfern n.

Einzelgebttnden

1834

72,7 «0

1864

68,9 o/o

1867

68,7 0/0

1871

67,5 0/0

Einleitung. 5

In Preossen befanden sich beispielsweise

in Stftdten in Städten

unter 10,000 Einw. über 10,000 Einw.

19,8 O/o 7,5 «0

15,8 o/o 15,30/0

15,0 0/0 16,30/0

14,90/0 17,6 0/0

Die Ursachen dieser Goncentrirnng grösserer Menschenmassen sind unschwer zu erkennen. Die erste Vereinigung einer Anzahl von Wohnhäusern zu einer Ortschaft fällt für alle sesshaften , acker- bautreibenden Völker mit der Epoche zusammen, wo eine ausge- sprochene Theilung der Arbeit beginnt, und Gewerbe und Industrie sich ausbilden, um die verschiedensten Bedürfnisse des Menschen zu decken. Das Erwachen der Industrie führt naturgemäss zu einem anfiangs local begrenzten, dann immer weitere Dimensionen anneh- menden Handel; beide aber bedtlrfen des Zusammenwirkens einer grosseren Anzahl von Menschen ; sie bevorzugen gewisse Lagen und Gegenden, in welche dann ein nattlrliches Zusammenströmen zahl- reicher Arbeitender erfolgt.

In frtlheren Jahrhunderten existirten jedoch mächtige Schranken, welche das Anwachsen der Städte hemmten: Zunächst erschwerten die Zünfte die freie Entfaltung und beliebige Vermehrung der Ge- werbe; sodann war man genöthigt, die Stätten der Arbeit und der Anhäufung von Geld und Gut gegen räuberische UeberfäUe und gegen Kriegsznf alle zu schützen ; man musste Wälle und Mauern auf- ftlhren, die einer raschen Erweiterung der Stadt eine Grenze setzten. Ausserdem aber war es noch die Unznlänglichkeit der Verkehrs- mittel und der Betriebsmittel der Industrie, welche eine natürliche Localisirung der einzelnen Gewerbszweige und eine beschränkte Aus- dehnung der Production mit sich brachte.

In neuerer Zeit sind die Zunftschranken gebrochen ; die Festungs- werke beseitigt; statt des Menschen dienen die verschiedensten physi- kalischen Kräfte als motorische Hilfsmittel ; zahlreichste Eisenbahnen und Wasserstrassen ermöglichen fast ohne Grenzen den Austausch der Producte, die Zufuhr der Rohmaterialien, das Herbeischaffen der Consumartikel für die grössten Ansammlungen von Menschen.

Die modernen Städte bieten daher überall das Bild rascher Aus- dehnung und Erweiterung. Mehr wie je müssen in Folge dessen die Gefahren wachsen, welche etwa aus dem stärkeren Zusammen- bäufen von Menschen hervorgehen und ihren Ausdruck in einer stei- genden Mortalität innerhalb der Städte finden können.

Fragt man, welcher Art diese Gefahren sind, die gerade in der

ij Fi.üGOK. Anlage von Ortbchaften.

Concentririmg einer grOBßeren Anzahl Ton mensctlicLeD WciLüLi'-n wurzeln, bo ßind in erster Linie die Befechrankung tod huh. Licht und Sonnenwärme, die Verunreini^ng der Luft, die Verbreimn^ in- ficirender Stoffe zu nennen; zweitens kommen Feue^^brfin5t^ und Einstürze, diese aber im Ganzen weniger in sanitärem als vielmeiir in wirtbßchaftlicbem Interespe in Betracht; und endlich ist ncKrh die Ver- kehrsunsicberbeit und VerkebrßbebiDderung zu erwäbüen, die freilich schon in ihren Anfängen so schwere sociale Missstande mit sich bringt, dass stets diese als Motive für eine Eemedur herangezogen werden.

Alle die genamiteu Gefahreo sind offenbar in sehr geringrem Grade Torhandeu, so lange die Häuser noch einigermassen isolirt stehen, wie auf dem platten Lande, in Dörfern und kleinen Städten. Auch hier können vielfache hvgienische Schädigungen von den Woh- nungeu ausgehen ; aber dieselben sind bedingt durch fehlerhafte Be- bauung des einzelnen Grundstücks und durch unzwe<;kmässige Con- struction des einzelnen Hauses; während das Zusammenlagem meh- rerer Gebäude zu einem weitläufigen Complexe wenig neue Gefahren hinzubringt Die Bauart der kleineren Ortschaften ist es also nicht, welche unser besonderes Interesse in Anspruch nimmt; denn bei dieser tritt eventuell nur eine Summirung derjenigen Schädlichkeiten ein, welche im Capitel r Wohnung" ausführlich besprochen sind.

Ihre eigentliche Macht entfalten die besonderen, aus Zusammen- lagem vieler Wohnungen entstehenden Gefahren vielmehr erst in den grösseren Städten; hier fallen ihnen jährlich zahlreiche Men- schen zum Opfer; und für die grösseren Städte wird man vornehm- lich auf Mittel sinnen müssen, um diesen besonderen, nur den Städten eigenthümlichen Gefahren zu begegnen.

Die einfachste Therapie besteht nun jedenfalls darin, dass mau in der Folge Anlagen neuer Städte und Erweiterungen alter Städte nach solchen Principien vornimmt, dass weder eine Beeinträchtigung der Zufuhr an Licht und Luft, noch eine Verbreitung inficirender Stoffe stattfindet, noch auch Gefahren durch Feuer oder Einsturz entstehen. Ein Umbau alter Quartiere müsste nach denselben Grund- sätzen erfolgen. Am bedeutungsvollsten sind indess in unserer Zeit jedenfalls die Erweiterungen vorhandener Städte, und diese bilden das eigentliche Versuchsfeld für die Besserungsmassregeln und das Thema, mit dem wir uns vorzugsweise zu beschäftigen haben.

Die Aufgaben, welche an eine rationelle, auf Durchführung hygienischer Principien basirte Stadterweiterung herantreten, lassen sich etwa folgt^^udermassen znsammenfosseii: Entsprechend einer un- g'-fähren Kenntniss der jährlichen Zunahme der Bevölkerung muss

Einleitong. 7

ftlr Neubauten gesor^ und so dem Eintritt einer Wohnungsnoth ent- gegen gearbeitet werden; das Terrain ftlr die Bauten muss in ge- eigneter Weise ausgewählt und zu einem hygienisch tadellosen Bau- grund hergerichtet sein; genaue Pläne mtissen im Voraus Richtung und Breite der Strassen, sowie die Tiefe der Blöcke festlegen; Höhe und Abstand der Häuser , das Verhältniss zwischen bebautem und unbebautem Terrain, die Unterbrechung der Häuserzttge durch öffent- liche Plätze, Anlagen und Promenaden müssen in bestimmter Weise geregelt werden.

Es ist klar, dass derartige Aufgaben nicht gelöst werden können, so lange der Einzelne mit unbeschränkter Willkür bauen und mit seinem Omndsttlck verfahren kann. Eine BeschriUikung der indi- Tiduellen Freiheit durch gesetzliche, vom Staat oder von der Gemeinde erlassene Vorschriften ist daher nothwendige Vorbe- dingung einer DurchfUhrung richtiger Grundsätze beztiglich der An- lage und Erweiterung von Ortschaften.

Solche baupolizeiliche Vorschriften stossen naturgemäss auf grosse Schwierigkeiten ; zähe Anhänglichkeit an alte Gewohnheiten, an ttber- liefertes Herkommen tritt ihnen entgegen; häufig genug finden sie an den socialen Verhältnissen und an dem Vermögensstande der Ein- wohner eine Schranke.

Dennoch sind die baupolizeilichen, auf hygienischen Principien gegründeten Vorschriften das einzige Mittel, um die Gefahren, welche in dem Anwachsen der grossen Städte beruhen, wirksam zu be- kämpfen; und man wird bestrebt sein müssen, alles was vom hygie- nischen Standpunkt aus wttnschenswerth erscheint, in die Form sol- cher Vorschriften zu kleiden; erst dann wird die praktische Ans- ftthrung der als nöthig erkannten Massregeln erfolgen können.

Würden die bisher erlassenen bangesetzlichen Bestimmungen bereits den hygienischen Anforderungen vollauf genügen, so könnte eine Hygiene der Stadterweiterungen sich auf eine AuMhlung und höchstens noch eine Interpretirung dieser bestehenden Verordnungen beschränken. Das ist nun aber durchaus nicht der Fall.

Von Vornherein besteht für die Aufstellung von Bauordnungen darin eine besondere Schwierigkeit, dass Bauten und auch Anlagen von Stadterweiterungen niemals allein nach hygienischen Principien erfolgen können, sondern dass dabei stets eine Goncurrenz mannig- &ltiger Interessen stattfindet. Die Rücksichten auf den Verkehr und die Verkehrssicherheit, auf Feuersicherheit, auf den ästhetischen Ein- druck, fallen hier vorzugsweise ins Gewicht ; und es wird darauf an- kommen, in jedem Falle genau abzuwägen, ob die hygienische Auf-

8 FlCgob, Alllage von Ortschaften.

gäbe ohne GolliBion mit den anderen Interessen sich lösen Iftsst, oder ob und in welchem Maasse eine Rednction der von der einen oder anderen Seite gestellten Forderungen eintreten mnss.

Bisher sind nnn die hygienischen Forderungen so gut wie gar nicht zur Concnrrens zugelassen; fast alle Bauordnungen tragen in durchaus einseitiger Weise nur den Rttcksichten des Verkehrs , der Feuersicherheit oder der Einsturzgefahr Rechnung. Vorschriften, die hygienische Interessen vertreten, fehlen und zwar meistens, weil die Forderungen, welche die Hygiene zu stellen hat, selbst noch bei weitem nicht hinreichend scharf ermittelt sind.

Hier ist daher noch ein weites Feld für Untersuchungen und Vorschläge zu Verbesserungen. Es bedarf neben den bestehenden BauYorschriften noch einer eingehenden Erwägung, in wie weit bei dem ganzen Process der Stadterweiterungen hygienische Interessen ins Spiel kommen, und diese Erwägungen bilden den wesentlichstell Inhalt des hier zu behandelnden Themas.

Die Reihenfolge, in welcher die Hygiene der Stadterweiterungen einer Erörterung zugänglich ist, wird zweckmässig derart sein müssen, dass zunächst die bis jetzt zu Recht bestehenden Vorschriften der Baugesetze zusanmiengestellt werden; danach sind die ein- zelnen Phasen einer Stadterweiterung zu besprechen und darauf zn prüfen, in wie weit hygienische Principien in dieselben eingreifen und eine eventuelle Abänderung oder Erweiterung der bestehenden Bauvorschriften erheischen. In diesem Sinne ist zunächst die Auf- stellung des Bauplans zu behandeln; sodann die Herrichtung des Terrains; drittens die Projicirung und Anlage der Strassen; viertens die Herstellung von öffentlichen Anlagen; filnftens end- lich die Art der Bebauung der Grundstücke.

Bezüglich der jetzt geltenden Bauordnungen konnte nur eine sehr beschrtUikte Auswahl getroffen werden. Die gesetzlichen Bestim- mungen ttber Bauten sind theils in landrechtlichen Bestimmungen, theils in besonderen Ministerialerlassen , theils in Verordnungen der Gemeinden enthalten; namentlich fUr die specielleren Vorschriften gilt fast in jeder grösseren Stadt eine andere Bauordnung, die in manchen Punkten, entsprechend einem local entwickelten Gewohn- heitsrecht, durchaus abweichende Bestimmungen enthält. Es konnte daher hier nur ein Paradigma gewählt werden, das einigermassen die fortgeschrittensten Bauordnungen repräsentirt; und zwar wurden die zur Zeit flir Preussen geltenden Gesetze und die in Berlin be- stehenden Vorschriften deshalb ftir ein besonders zweckentsprechen- des Beispiel angesehen, weil letzterem Orte die stark fortschreitende

Einleitnng. 9

Erweiterung der Stadt und mannichfache , drttckend fühlbar gewor- dene Missstände in vieler Hinsieht speciellere und der modernen Hygiene angemessenere Verordnungen gezeitigt haben als anderswo. Betreffs weiterer Bauordnungen muss auf die unten angefügte Literatur verwiesen werden.*)

Vielfach wurde im Folgenden das ausführliche Werk von Bau- meister über Stadterweitornngen benutzt, das lediglich nach der speciell hygienischen Seite hier und da ergänzt werden konnte.

1) Zander, Die Baiigesetze f. d. preuss. Staat. Berlin 1881. Stampf , Yade- mecom Ton Yerordnangen etc. der Bau-, Gewerbe-, Strassen etc. Polizei fttr Berlin. Berlin 1 879. Silber schlag, Die Baugesetze des preuss. Staates etc. Yer. f. öflf. Ges. 1874. S.385. Bockendahl, Zur £rhaltung von Gesundheit u. Leben. Kritik des Entwurfs einer Baupolizeiordnung. Kiel 1 868. Albrecht, Allgemeine Bau- ordnung f. St&dte und Landgemeinden. Hannover, Helwing, 1877. Doehl, Reper- torinm des Baurechts und der Bau-Polizei f. d. preuss. Staat. Sowohl im Allgemeinen als im Besonderen für Berlin. Berlin 1 867. v. Schleiss, Mahnruf an die Sanitfits- banpolizei. Bayr. ärztl. Intell.-Bl. Bd. 22. S. 6. Raschdorff , Das Baurechtind. preuss. Rheinprovinz u. denjenigen Ländern, in welchen das bürgerliche Gesetzbuch Geltung hat. Neu bearb. nach Weyer*s Baurecht. Cöln 1869. Denzin , Die Bau- polizei des preuss. Staates mit besonderer BerQcksicht. der fttr die Städte der Prov. Schlesien erlassenen baupolizeilichen Verordnungen. S c h ö n i g , Das Baurecht u. die Baupolizei der Prov. Schlesien. Liegnitz 1864.~yerordnungen, polizeiliche, über die Bauten in der Stadt Breslau. Breslau 1864. Miel c k , £ntwurf zu einer Bauordnung f. die Herzogthümer Schleswig-Holstein. Kiel 1868. Leuthold, Das sächsische Baupolizeirecht. 2. Aufl. 1875. v. Thflna, Zur Baupolizei imGrossh. Sachsen- Weimar. Thttr. Corr.-Bl. Bd. 5. S.9. Gesetz, das, imKönigr. Sachsen gtdtige, nebst der Ausführungsverordnung, das wegen poliz. Beaufsichtigung d. Baue zu beobachtende Verfahren betr. v. 6. Juli 1869. Dresden 1 869. Steinbrück, Die Banpolizeiordnung f. d. Stadt Berlin. Berlin, Kühn, 1871. Bauordnung f. Cassel, Cassel 1874. v. Oven, Baugesetze für Frankfurt 1809—1879. Frankfurt 1879. Bauordnungfürdie kgl. Residenzstadt Hannover vom 20/25. Febr. 1880. Hannover ISSO. Entwurf zu einer Bauordnung f. d. kgl. Residenzstadt Hannover. Hannover 1S65. Mey er , Das öffentl. Bauwesen Hamburgs. Ztschr. d. Ver. dtsch.Ing. Bd. 23. S. 529. Das Baupolizei Wesen d. Stadt Hamburg. Hamburg 1 SSO. Bau- u. Feuerordnung fCkr Hildesheim. Hildesheim 1868. Rasp, Münchener Bauvor- schriften etc. München 1880. Das Bauwesen in Bayern im Zusammenhang mit den geltenden feuer-, wasser- und strassenpolizeilichen Bestimmungen. 2. Aufl. Bam- bergl878. Stadelmann, Die Bau führung in Bayern. Bamberg 1864. Bauvor- schriften für München. Polizei- Anzeiger 1860. Kr. 31. -- Bauordnung f. Mann- heim. Mannheim 1868. Bauordnung f. die Residenzstadt Karlsruhe. Karlsruhe 1878. Strass enbausta tut d. Stadt Wiesbaden. Wiesbaden 1876. Ortsban- statnt für d. Stadt Stuttgart. Stuttgart 1874. Bauordnung für Wien. Wien 1S68. Grave, Bauvorschriften für Wien. 1. Hochbau. Bauvorschriften für d. flache Land in Niederösterreich. Wien 1870. Bauordnung, Zur Revision der, für Niederösterreich u. Wien. Wien. med. Wochenschr. Bd. 25. S. 5. Verord- nung des Polizeipräfecten in Paris, die Gesundheit der Wohnungen betr. vom Jahre IS53. £rbkam*s Ztschr. f. Bauwesen. 1854. 8. 155.

10 Flügge, Anlage von Ortschaften.

L Baupolizeiliche, auf die Stadterweitemng bezügliche Bestimmiuigeii

der prenssischen Gesetze und Localbestixnmnngen fär die Stadt Berlin

(als Paradigma der zur Zeit geltenden derartigen Bauvorschriften).

A. Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts, Th,I. Ji7.8.

§ 65. In der Regel ist jeder £igenthQmer seinen Qrund und Boden mit Ge- bäuden zu besetzen oder seine Gebäude zu verändern wohl befugt.

§ 66. Doch soll zum Schaden oder zur Unsicherheit des gemeinen Wesens oder zur Verunstaltung der Städte und öffentlichen Plätze kein Bau und keine Veränderung vorgenommen werden.

§ 67. Wer also einen neuen Bau in Städten anlegen will, muss davon zu- erst der Obrigkeit zur Beurtheilung Anzeige machen.

§ 68. Bei der anzustellenden Prüfung muss die Obrigkeit zugleich dahin sehen, dass durch eine richtige und vollständige Beschreibung des abzutragenden Gebäudes, nach seiner Lage, Grenzen und übrigen Beschaffenheit, künftigen Strei- tigkeiten bei dem Wiederaufbau, in Ansehung des Winkelrechts und sonst, mög- lichst vorgebeugt werde.

§ 69. Vorzüglich ist eine besondere obrigkeitliche Erlaubniss nothwendig. wenn, es sei in Städten oder auf dem Lande, eine neue Feuerstelle errichtet, oder eine alte an einen andern Ort verlegt werden soll.

§ 71. In allen Fällen, wo sich findet, dass ein ohne vorhergegangene An- zeige unternommener Bau schädlich oder gefährlich für das Publicum sei oder zur groben Verunstaltung einer Strasse oder eines Platzes gereiche, muss derselbe nach der Anweisung der Obrigkeit geändert werden.

§ 72. Findet die Aenderung nicht statt, so muss das Gebäude wieder ab- getragen und Alles auf Kosten des Bauenden in den vorigen Stand gesetzt werden.

§ 137. Um Licht in sein Gebäude zu bringen, kann ein Jeder Oefl&iungen und Fenster in seine eigene Wand oder Mauer machen, wenn dieselben gleich eine Aussicht über die benachbarten Gründe gewähren.

§ 1 3S. Sollten jedoch die Oefftiungen in einer unmittelbar an des Nachbars Hof oder Garten stossenden Wand oder Mauer gemacht werden, so müssen die- selben, wo es die Umstände gestatten, 6 Fuss von dem Boden des Zimmers oder Behältnisses erhöht, in allen Fällen aber mit eisernen, nur 2 Zoll von einander stehenden Stäben, oder mit einem Drahtgitter versehen sein.

§ 139. Neu errichtete Gebäude müssen von älteren, schon vorhandenen Ge- bäuden des angrenzenden Nachbars, wenn nicht besondere Polizeigesetze ein anderes vorschreiben, wenigstens 3 Werkschuhe zurücktreten.

§ 140. Stösst aber das eine Gebäude auf einen unbebauten Platz des Nach- bars, 80 ist ein Abstand von \\!> Werkschuhen hinreichend.

§ 141. Uebrigens aber kann Jeder in der Regel auf seinem Grund und Boden so nahe an der Grenze und so hoch bauen, als er es für gut findet.

§ 142. Sind jedoch die Fenster des Nachbars, vor welchen gebaut werden soll, schon seit 10 Jahren oder länger vorhanden, und die Behältnisse, wo sie sich befinden, haben nur von dieser Seite her Licht, so muss der neue Bau so weit zurücktreten, dass der Nachbar auch aus dem ungeöffneten Fenster des unteren Stockwerks den Himmel erblicken kann.

§ 143. Hat in diesem Falle das Gebäude des Nachbars, in welchem die Fenster sich befinden, noch von einer anderen Seite Licht, so ist es genug, wenn der neue Bau nur soweit zurücktritt, dass der Nachbar aus den ungeöffneten Fenstern des zweiten Stockwerks den Himmel sehen kann.

§ 144. Sind aber die Fenster des Nachbars, vor welchen gebaut werden soll, noch nicht seit 10 Jahren vorhanden, so ist der Bauende bloss an die § Uy bestimmte Entfernung gebunden.

B. Gesetz vom 2. Juli ls75, betreffend die Anlegunq und Veränderung von Strassen und Plätzen in Städten und ländlichen Örtschaßen {G.-S. S. 561).

§ 1. Für die Anlegung oder Veränderung von Strassen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften sind die Strassen- und Baufluchtlinien vom Gemeindevorstande im Einverständnisse mit der Gemeinde, bezüglich deren Ver-

Baupolizeiliche BesÜmmiingen der preiusischen Gesetze. 11

tretune, dem öffentlichen BedOrfiiisse entsprechend anter Zustimmang der Orts- polizeibehörde festzusetzen.

Die Ortspolizeibehörde kann die Festsetzang yon Fluchtlinien Terlangen, wenn die von ihr wahrzunehmenden polizeilichen Bttcksichten die Festsetzang fordern.

Zu einer Strasse im Sinne dieses Gesetzes gehört der Strassendamm and der B&igersteig.

Die Strassenflachtlinien bilden regelm&ssiflr zugleich die Baufluchtlinien , das heisst die Grenzen, Ober welche hinaas die Bebauung ausgeschlossen ist Aus besonderen Grflnden kann aber eine von der Strassenfluchtlinie Terschiedene, jedoch in der Regel höchstens 3 Meter von dieser zurückweichende Bauflucht- linie festgesetzt werden.

§ 2. Die Festsetzung von Fluchtlinien 1) kann fdr einzelne Strassen und Strassentheile , oder, nach dem voraussichtlichen Bedflrfnisse der näheren Zu- kunft, durch Aufstellung von Bebauungspl&nen fUr grössere Grundflächen erfolgen.

Handelt es sich in Folge von umfassenden Zerstörungen durch Brand oder andere Ereignisse um die Wioderbebauung ganzer Ortstheüe, so ist die Gemeinde Terpflichtet schleunigst darüber zu beschliessen , ob und inwiefern für den be- treffenden Ortstheil ein neuer Bebauungsplan aufzustellen ist und eintretenden Falls die unverzügliche Feststellung des neuen Bebauungsplanes zu bewirken.

i 3. Bei Festsetzung der Fluchtlinien ist auf Förderung des Verkehrs, der Feuersicherheit und der öffentlichen Gesundheit Bedacht zu nehmen, auch darauf zu halten, dass eine Verunstaltung der Strassen und Plätze nicht eintritt.

Es ist deshalb für die Herstellung einer genügenden Breite der Strassen und einer guten Verbindung der neuen Bauanlagen mit den bereits bestehenden Sorge zu tragen.

§ 4. Jede Festsetzung von Fluchtlinien 1) muss eine genaue Bezeichnung der davon betroffenen Grundstücke und Grundstückstheile und eine Bestinunung der Höhenlage, sowie der beabsichtigten Entwässerung der betreffenden Strassen und Plätze enthalten.

§ 5. Die Zustimmung der Ortspolizeibehörde (| 1) darf nur versagt werden, venn die von derselben wahnsunehmenden pob'zeüichen Rücksichten die Ver- sagimi? fordern.

Will sich der Gemeindevorstand bei der Versagung nicht beruhigen, so be- sckliesst auf sein Ansuchen der Kreisausschuss. Derselbe beschliesst auf An- suchen der Ortspolizei-Behörde über die Bedürfhissfrage, wenn der Gemeindevor- stand die von der Ortspolizei-Behörde verlangte Festsetzung 1 Alinea 2) ablehnt.

§ 6. Betrifft der Plan der beabsichtigten Festsetzun^n 4) eine Festung, oder fallen in denselben öffentliche Flüsse, Chansseen, Eisenbahnen oder Bahn- höfe, 80 hat die Ortspolizei-Behörde dafür zu sorgen, dass den betheili^n Be- hörden rechtzeitig zur Wahrung ihrer Interessen Gelegenheit gegeben wird.

§ 7. Nach erfolgter Zustimmung der Ortspolizei-Behörde, bezüglich des Kreisansschusses 5), hat der Gemeindevorstand den Plan zu Jedermanns Ein- sicht offen za legen. Wie letzteres geschehen soll, wird in der ortsüblichen Art mit dem Bemerken bekannt gemacht, dass Einwendungen gegen den Plan inner- halb einer bestimmt zu bezeichnenden präclusivischen Frist von mindestens vier Wochen bei dem Gemeindevorstande anzubringen sind.

Handelt es sich um Festsetzungen, welche nur einzelne Grundstücke betreffen, so genügt statt der Offenlegung und Bekanntmachung eine Mittheilung an die betheiligten Grundeigenthümer.

§ S. lieber die erhobenen Einwendungen 7) hat, soweit dieselben nicht durch Verhandlungen zwischen dem Gemeindevorstande und den Beschwerde- führern zur Erledigung kommen, der Kreisausschuss zu beschliessen. Sind Ein- wendungen nicht erhoben oder ist über dieselben endgültig 16) beschlossen, so hat der Gemeindevorstand den Plan förmlich festzustellen, zu Jedermanns Ein- sicht offen zu legen und, wie dies geschehen soll, ortsüblich bekannt zu machen.

i 9. Sind bei Festsetzung von Fluchtlinien mehrere Ortschaften betheiligt, so hat eine Verhandlung darüber zwischen den betreffenden Gemeindevorständen stattzufinden.

lieber die Punkte, hinsichtlich deren eine Einigung nicht zu erzielen ist, be- schliesst der Kreisausschuss.

{ to. Jede, sowohl vor als nach Erlass dieses Gesetzes getroffene Festsetzung

12 FlCgos, Anlage von Ortschaften.

von Fluchtlinien kann nur nach Massgabe der vorstehenden Bestimmungen auf- gehoben oder abgeändert werden.

Zur Festsetzung neuer oder Abänderung schon bestehender Bebauungspläne in den Städten Berlin, Potsdam, Charlottenburg und deren nächster Umgebung bedarf es Königlicher Genehmigung.

§ 11. Mit dem Tage, an welchem die im § S vorgeschriebene Offenlegung beginnt, tritt die Beschränkung des Grundeigenthümers, dass Neubauten , Um- und Ausbauten über die Fluchtlinie hinaus versagt werden können, endgültig ein. Gleichzeitig erhält die Gemeinde das Recht, die durch die festgesetzten Strassenfluchtlinien für Strassen und Plätze bestimmte Grundfläche dem Eigen- thümer zu entziehen.

§ 12. Durch Ortsstatut kann festgestellt werden, dass an Strassen oder Strassentheilen , welche noch nicht gemäss den baupolizei- lichen Bestimmungen des Orts für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig hergestellt sind, Wohngebäude, die nach diesen Strassen einen Ausgang haben, nicht errichtet werden dürfen.

Das Ortsstatut hat die näheren Bestimmungen innerhalb der Grenze vor- stehender Vorschrift festzusetzen und bedarf der Bestätigung des Bezirksrathes. Gegen den Beschluss des Bezirksrathes ist innerhalb einer Präclusivfrist von ein- undzwanzig Tagen die Beschwerde bei dem Provinzialrathe zulässig.

Nach erfolgter Bestätigung ist das Statut in ortsüblicher Art bekannt zu machen.

§ 13. Eine Entschädigung kann wegen der nach den Bestimmungen des § 12 eintretenden Beschränkung der Baufreiheit überhaupt nicht, und wegen Entziehung oder Beschränkung des von der Festsetzung neuer Fluchtlinien be- troffenen Grundeigenthums nur in folgenden Fällen gefordert werden:

1. wenn die zu Strassen und Plätzen bestimmten Grundflächen auf Verlangen der Gemeinde für den öffentlichen Verkehr abgetreten werden;

2. wenn die Strassen- oder Baufluchtlinie vorhandene Gebäude trifft und das Grundstück bis zur neuen Fluchtlinie von Gebäuden freigelegt wird ;

13. wenn die Strassenfluchtlinie einer neu anzulegenden Strasse ein unbebautes, aber zur Bebauung geeignetes Grundstück trifft, welches zur Zeit der Fest- stellung dieser Fluchtlinie an einer bereits bestehenden und für den öffent- lichen Verkehr und den Anbau fertig gestellten anderen Strassen belegen ist, und die Bebauung in der Fluchtlinie der neuen Strasse erfolgt. Die Entschädigung wird in allen Fällen wegen der zu Strasse und Plätzen bestimmten Grundfläche für Entziehung des Grundeigenthums gewährt. Ausser- dem wird in denjenigen Fällen der Nr. 2, in welchen es sich um eine Beschrän- kung des Grundeigenthums in Folge der Festsetzung einer von der Strassen- fluchtlinie verschiedenen Baufluchtlinie handelt, für die Beschränkung des bebaut gewesenen Theiles des Grundeigenthums (§12 des Gesetzes über Enteignung von Grundeigenthum vom 11. Juni IS74) Entschädigung gewährt.

In allen obengedachten Fällen kann der Eigenthümer die Uebeniahme des ganzen Grundstücks verlangen, wenn dasselbe durch die Fluchtlinie entweder

§anz oder soweit in Anspruch genommen wird, dass das Restgrundstück nach en baupolizeilichen Vorschriften des Ortes nicht mehr zur Bebauung ge- eignet ist.

Bei den Vorschriften dieses Paragraphen ist unter der Bezeichnung «Grund- stück" jeder im Zusammenhange stebenae Grundbesitz des nämlichen Eigenthü- mers begriflen.

§ 11. Für die Feststellung der nach § 13 zu gewährenden Entschädigungen und die Vollziehung der Enteignung kommen die §§ 24 ff. des Gesetzes über Ent- eignung von Grundeigentbiun vom 11. Juni 1S74 zur Anwendung.

Streitigkeiten über Fälligkeit des Anspruchs auf Entschädigung gehören zur gerichtlichen Entscheidung.

Die Entschädigungen sind, soweit nicht ein aus besonderen Rechtstiteln Ver- pflichteter dafür aufzukommen hat, von der Gemeinde aufzubringen, innerhalb deren Bezirk das betrett'ende Grundstück belegen ist.

§ 15. Durch Ortsstatut kann festgesetzt werden, dass bei der Anlegung einer neuen oder bei der Verlängerung einer schon bestehenden Strasse, wenn solche zur Bebauung bestimmt ist, sowie bei dem Anbau an schon vorhandenen, bisher

Baupolizeiliche Bestimmungen der prenssiscben Gesestze. 13

unbebauten Strassen und Strassentheilen von dem Untemebmer der neuen An- lage oder von den angrenzenden EigentbQmem von letzteren sobald sie Ge- bäude an der neuen Strasse errichten die Freilegung, erste Einrichtung, Ent- wässerung und Beleucbtungs Vorrichtung der Strasse in der dem Bedarfnisse ent- sprechenden Weise beschafflt, sowie deren zeitweise, höchstens jedoch fünQährige Unterhaltung, beziehungsweise ein verhfiltnissm&ssiger Beitrag oder der Ersatz der zu allen diesen Massnahmen erforderlichen Kosten geleistet werde. Zu diesen Verpflichtungen können die angrenzenden Eigenthttmer nicht mehr als die Hälfte der Strassenbrdte, und wenn die Strasse breiter als 26 Meter ist, nicht für mehr als 13 Meter der Strassenbreite herangezogen werden.

Bei Berechnung der Kosten sind die Kosten der gesammten Strassenanlage und beziehungsweise deren Unterhaltung zusammen zu rechnen und den Eigen- thümem nach Yerhältniss der Länge ihrer, die Strasse berührenden Grenze zur Last zu legen.

Das OrtKstatut hat die näheren Bestimmungen innerhalb der Grenze vor- stehender Vorschrift festzusetzen. Bezüglich seiner Bestätigung, Anfechtbarkeit and Bekanntmachung gelten die im § 12 gegebenen Vorschriften.

Für die Haupt- und Besidenzstadt Berlin bewendet es bis dem Zustande- kommen eines solchen Statuts bei den Bestimmungen des Regulativs vom 3 1 . De- cember 1638.

§ 16. Gegen die Beschlüsse des Kreisausschusses steht dem Betbeiligten in den Fällen der §§ 5, 8, 9 die Beschwerde bei dem Bezirksrathe innerhalb einer Präclusivfrist von einundzwanzig Tagen zu.

In den Fällen, in denen es sich um Wiederbcbauung ganzer durch Brand oder andere Ereignisse zerstörter Ortstheile handelt, tritt an die Stelle dieser Präclusivfrist eine solche von einer Woche.

§ 17. Die durch die 5, S und 9 dem Kreisausschusse und in höherer Instanz dem Bezirksrathe beigelegten Befugnisse und Obliegenheiten werden in den einem Landkreise angehörigen Städten mit mehr als- 10,000 Einwohnern, oder wenn unter mehreren betheiligten Gemeinden 9) sich eine solche Stadt befindet, von dem Bezirksrathe und in höherer Instanz von dem Provinzialrathe, in den Stadtkreisen oder wenn unter mehreren betheiligten Gemeinden 9) sich ein Stadtkreis befindet, von dem Provinzialrathe und auf Ansuchen der Gemeinde in höherer Instanz von dem Minister für Handel wahrgenommen.

{IS. Bis dahin, dass in den verschiedenen Provinzen der Monarchie die Ereisausschüsse und die Bezirks- und Provinzialrathe gebildet sind, hat die Be- zirksregierung (Landdrostei) die denselben durch dieses Gesetz überwiesenen Ge- schäfte wahrzunehmen.

Die Beschlussfassung in der höheren Instanz steht in den Fällen der §§ 5, 6 und 9 dem Minister für Handel, im Falle der §§12 und 15 dem Oberpräsi- denten zu.

Für die Stadt Berlin liegt bis zur Bildung einer besonderen Provinz Berlin die Wahrnehmung der in ien §§ 5, 8 und 9 dem Kreisausschusse beigelegten Functionen dem Minister für Handel etc., die Bestätigung der Statuten nach den ff 12 und 15 dem Minister des Innern ob.

§ 19. Alle den Bestimmungen dieses Gesetzes entgegenstehenden allgemeinen und besonderen gesetzlichen Vorschriften worden hierdurch aufgehoben.

Alle Bestimmungen der im Verwaltungswege erlassenen Bauordnungen, son- stigen polizeilichen Anordnungen und Ortsstatuten, welche ndt den Vorschriften dieses Gesetzes in Widerspruch stehen, treten ausser Kraft.

20. Der Minister für Handel wird mit der Ausführung dieses Gesetzes beanf

Ministerial^Vorsehriflen für die Aufstellung von FluchtUnien- und Bebauungs- plänen vom 28. Mai 1876.

§ 1 . Für die Festsetzung von Fluchtlinien (§§ 1 4 des Gesetzes vom 2. Juli ISTS) sind der it^el nach und soweit nicht nachstehend 13) Ausnahme-Be- stimmungen getroffen werden, folgende Vorlagen zu machen:

14 Flü6«% Anlage von Ortschaften.

I. Sttnationa-Plioe, ond swar

a) Fluchtlinien-Pl&ne , sofern es um die Festsetzong von Flachtfinien bei An- legung oder Yer&nderung von einzelnen Strassen oder Strassentheflen sich handelt,

b) Bebannngs-Pl&ne, sofern es nm die Festsetzung von Fluchtlinien fflr grös- sere Grundflächen und ganze Ortstheile sich handelt,

c) Uebentichts-Pl&ne.

n. Höhen-Angaben.

a) Längen-Profile,

b) Qucr-Profile,

c) Horizontal-Gurven und Höhenzahlen in den Situationspl&nen.

ni. Erläuternde Schriltstacke :

§ 2. Diese Vorlagen sollen:

A) den gegenwärtigen Zustand,

B) den Zustand, welcher durch die nach Massgabe der beabsichtigten Flucht- linien-Festsetzung erfolgende Anlegung von Strassen und Plätzen herbeige- fOhrt werden soll,

klar und bestimmt darstellen. Dieselben müssen durch einen vereidigten Feld- messer aufgenommen oder als richtig bescheinigt und durch einen geprüften Bau- meister oder einen im Communaldienste angestellten Baubeamten, durch welche die Richtigkeit der Aufnahme gleichfalls bescheinigt werden kann, mindestens unter der Bftitwirkung eines solchen bearbeitet und dem entsprechend unter- schriftlich vollzogen sein.

§ 7. Die Aufstellung der Projecte bedingt eine sorgfältige Erwägung der gegenwärtig vorhandenen, sowie des in der näheren Zukunft voraussichtlich ein- tretenden öffentlichen Bedürftusses unter besonderer Berücksichtigung der in dem § 3 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 hervorgehobenen Gesichtspunkte.

Im Interesse der Förderung der öffentlichen Gesundheit und Feuersicheiheit ist auch auf eine zweckmässige Yertheilung der öffentlichen Plätze sowie der Brunnen Bedacht zu nehmen.

Betreffs der Strassen breiten empfiehlt es sich, bei neuen Strassen- Anlagen die Grenzen, über welche hinaus die Bebauung ausgeschlossen ist,

a) bei Strassen, welche als Hauptadem des Verkehrs die Entwickelung eines lebhaften und durchgehenden Verkehrs erwarten lassen, nicht unter 30 m,

b) bei Nebenverkehrs-Strassen von beträchtlicher Länge nicht unter 20 m,

c) bei allen anderen Strassen nicht unter 12 m anzunehmen.

Bei den unter a und b bezeichneten Strassen ist ein Längen-Gefälle von mehr als 1 : 50, bezw. von 1 : 40, bei Rinnsteinen ein solches von nicht weniger als 1 : 200 nach Möglichkeit anzustreben.

t\ Aus dem Gesetz vom 25, August 1876 {G.-S. S, 405) betreffend die Gründung

neuer Ansiedlungen, bezw, neuer Kolonietu

§ 13. Wer ausserhalb einer im Zusammenhange gebauten Ortschaft ein Wohn- haus errichten oder ein schon vorhandenes Gebäude zum Wohnhause einrichten will, bedarf einer von der Ortspolizei-Behörde zu ertheilenden Ansiedlun^eneh- mignng. Vor -deren Aushändigung darf die polizeiliche Bauerlaubniss nicht er- thSlt werden. Die Ansiedlungsgenehmigung ist nicht erforderlich für Wohnhäuser, welche in den Grenzen eines nach dem Gesetz vom 2. Juli 1875 festgestdlten Bebauungsplans, oder welche auf einem bereits bebauten Grundstücke im Znsam- menhange init bewohnten (Gebäuden errichtet oder eingerichtet werden soUen.

^wiesen einen . . « ^ ^ Wepes

raichert ist. Wenn nur der letztere Nachweis erbracht werden kann, so ist bei £rtheilnng der AnsledelungBgenehmignng für die Beschaffung des Weges eine Frist zu bestimmen, nach deren fruchtlosem Ablaufe das polizeiliche Zwangsver- fahren eintritt.

Baupolixeiliche Bettimmnngen für die Stadt Berlin. 15

§ 15. Die Ansiedelaogsffenehinigung kann versagt werden, wenn gegen die Anaiedelniig ton dem Eiffenthümer, de» Natzangs- oder Gebrauchsborechtigten oder dem P&chter eise« benachbarten Grandstacks oder von dem Vorsteher des Ooneinde- (Gnt»»^ Bezirks, zu welchem das zu besiedelnde Grund8tück gehört, oder Ton eiaem der Vorsteher deijenigen Gemeinde- (Guts-) Bezirke, an welche dasselbe ^nzt, EinsDruch erhobt und der Einspruch durch Thatsachen be- gründet wird, welche die Annahme rechtfertigen, dass die Ansiedelung den Schutz der Nutzungen benachbarter Grundstücke aus dem Feld- oder Gartenbau, aus der Forstwirthschaft, der Jaffd oder der Fischerei gefährden werde.

{16. Vor Ertheilung der Ansiedelungsgenehmigung sind die betheiligten Gemeinde- (Guts-) Vorsteher 15) von dem Antnure in Kenntniss zu setzen. Diese haben den Antrag innerhalb ihrer Gemeinden (Uutsbezirke) auf ortsabliche Art mit dem Bemerken bekannt zu machen, dass gegen den Antrag von den Eigenthfkmemj Nutzungs-, Gebrauchsberechtigten und Pächtern der benachbarten Grundstücke innerhalb einer Präclusivfrist von einundzwanzig Tagen bei der Orupolizei-Beh(yrde Einspruch erhoben werden könne, wenn der Einspruch sich durch Thatsachen der in § 15 bezeichneten Art begründen lasse.

Die erhobenen Einsprüche sind von der Ortspolizei- Behörde , geeignetenfalls nach Anhörung des Antragstellers und derjenigen, welche Einspruch erhoben haben, sowie nach Aufnahme des Beweises zu prüfen.

§ 17. Die Versagung der Genehmigung auf Grund des § 14 oder auf Grund erhobener Einsprüche (| 15), sowie die Zurückweisung der gegen die Ansiede- longsijenehmieang erhobenen Einsprüche erfolgt durch einen Bescheid der Orts- polizei-Behörde, welcher mit Gründen zu versehen und dem Antragsteller, sowie denjenigen, welche Einspruch erhoben haben, zu eröffnen ist.

Gegen den Bescheia steht dem Antragsteller, sowie denjenigen, welche Ein- spruch erhoben haben, innerhalb einer Prftclusivfrist von zehn Tagen nach Zu- stellung des Bescheides, den Tag der Zustellung ungerechnet, die Klage im Ver- valtungsstreitverfahren offen.

ZustJIndig ist der Kreisausschuss, in Stadtkreisen das Bezirksverwaltungs- gericht

§ 18. Wer ausserhalb einer im Znsammenhange gebauten Ortschaft eine Kolonie anlefren wiU, hat dazu die Genehmigung des Kreisausschusses, in Stadt- kreisen der Ortspolizei-Behörde, zu beantragen. Mit dem Antrage ist ein Plui vorzulegen und darin nachzuweisen, in welcher Art die Gemeinde-, Kirchen- und Scfaolverh&ltnisse der Kolonie geordnet werden sollen.

§ 19. Die Genehmigung zur AnloRunff einer Kolonie kann versagt werden, wenn und so lange die Gemeinde-, Kirchen- und Schulverhältnisse nicht dem öffentlichen Interesse und den bestehenden gesetzlichen und statutarischen Bcstim- mongen gemäsa geordnet sind.

D. OrU-Siatui I für Berlin vom 8. Octoher 1875.

Auf Grund des 4 11 der Städte- Ordnung vom 30. Mai 185.1 und des § 12 des Gesetzes vom 2. JuU 1875 wird fUr den hiesigen Gemeindebezirk Folgend^ bestinmit :

I 1. Wohngebäude dürfen an Strassen oder Strassentheilen , an welchen sie emen Ausgang haben, nur errichtet werden, wenn diese Strassen oder Strassen- theile den baupolizeilichen Vorschriften gemäss befestigt, entwässert und minde- stens mittelst einer regnlirten Strasse zugänglich sind.

§ 2. Ausnahmen in Einzelfällen mit Rücksicht auf Umfang, Bestimmung, örtliche Lage etc. der beabsichtigten Bauten können vorbehaltlich der Zustim- mung der Bau-Polizei-BehOrde von der städtischen Bau -Verwaltung bewilligt werden.

OrtS'Stalut II für Berlin vom 7. März 1877,

Auf Gmnd des f 11 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 und des § 15 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 wird für den hiesigen Gemeindebezirk Folgendes bestimmt:

16 Flüoob, Anlage von Ortschaften.

a) Anlage neuer Strassen durch die Stadtgemeinde.

1. Verpflichtung der Acljacenten zur Erstattung der Anlagekosten.

J> 1. Bei der Seitens der Stadtgemeinde erfolgenden Anlage einer neuen oder er Ycrlänffcrung einer schon bestehenden Strasse, welche zur Bebauung be- stimmt ist, sind die Besitzer der angrenzenden Grundstücke, sobald auf densäben Geb&ude an diesen Strassen errichtet werden, verpflichtet, äcr Stadtgemeinde die- jenigen Kosten zu erstatten, welche ihr für die Freilegung, erste Einrichtung, Pflasterung und Entwässerung der Strasse erwachsen.

S2. Zu den Kosten der Freilegung gehören